leinstaaterei hat in Deutschland Tradition. Sie ist eine historische Prägung aus Zeiten des Heiligen römischen Reichs deutscher Nation, die noch in der heutigen Bundesrepublik als kulturelle Vielfalt, als Vielzahl an Theatern, Universitäten und Museen sichtbar ist. Nach einer kleindeutschen Lösung im 19. Jahrhundert, dem faschistischen Großdeutschland des 20. Jahrhunderts und einem Intermezzo als Kriegsverlierer mit vier Besatzungszonen schwingt sich das westliche Trizonesien1 1948 auf und gründet die Bundesrepublik Deutschland als einen Bund deutscher Länder. Aus den elf Ungleichen werden 1990 mit der Wiedervereinigung 16 noch weniger Gleiche. Aktuell siedelt der föderale Blockadepoker maßgeblich parteipolitischer Provenienz auf dem Niveau eines Kinderbuchs.
In diesem Spannungsfeld von historischem Erbe und politischer Zukunft, von vergangenen Duodezstaaten und heute regierenden Ministerpräsidenten nahm Ende 2003 die „Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ ihre Arbeit auf. Unter der Ägide des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering und Bayerns Ministerpräsidenten Edmund Stoiber sollten Aufgaben, Verantwortung und Finanzen im Dreieck Land, Bund und Europäische Union neu geordnet werden. Im Dezember des vergangenen Jahres platzten die Verhandlungen in der Föderalismuskommission ohne Ergebnis. „Die Grundsatzdebatte über die bundesstaatliche Ordnung selbst, das politisch sinnvolle Verhältnis von Zentralismus und Dezentralität in Zeiten der Globalisierung wurde gar nicht erst begonnen“, resümierte nüchtern DIE ZEIT und sprach von einer „Selbstblockade“ der politischen Klasse.
Sollbruchstelle Bildungspolitik
Als „Sollbruchstelle“ der bis dato ausgehandelten Reform – Reduktion der vom Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetzgebung und als Kompensation die Verlagerung verschiedener Gesetzgebungsrechte an die Länder – inszenierte man parteiübergreifend die Bildungspolitik. Das peinliche Debakel der ebenso gescheiterten Einigung über die Exzellenzförderung an Hochschulen und in der Forschung vom vergangenen April offenbarte wie manisch die Karte der Bildungspolitik nun im föderalen Machtpoker gespielt wird. Der hessische Ministerpräsidenten Roland Koch entlarvte die vorgebliche Sachdebatte als Kasperle Theater und gab auch gleich den Hans Wurst. Kochs jüngster Griff in die Puppenkiste der Machtspiele – man erinnere sich seines Auftritts im Bundesrat anlässlich des Zuwanderungsgesetzes – ist dieses Mal einem Kinderbuch Michael Endes abgeguckt.
Um das Geheimnis seiner Herkunft aufzudecken, muss Jim Knopf in Michael Endes Roman „Jim Knopf und die Wilden 13“ diese „verwegenste Piratenbande der sieben Weltmeere“ überwinden. Dies gelingt ihm mit einer strukturalistischen List, der sich nun auch Roland Koch bediente. Da alle 13 wilden Seeräuber gleich aussehen und ihr Anführer allein an einem Stern zu erkennen ist, macht Jim Knopf die komplette Bande handlungsunfähig, indem er den Chef als solchen unkenntlich macht. Er entwendet den Stern – mit dem er sich später als Anführer des bekehrten wilden Haufens legitimieren wird – und alle 13 Männer sind gleich und gleichberechtigt. Trotz aller Einsicht und denkbarer demokratischer Mehrheiten ist die „Wilde 13“ daraufhin nicht mehr fähig, vernünftig zu reagieren.
Kochs Sternstunde
Die trotz aller unternommenen, wirren Aktivitäten faktische Lähmung der Gruppe erinnert an den Bund-Länder-Konflikt im allgemeinem und die föderale Bildungspolitik im besonderem. Unter dem Vorwand, der Bund trage verfassungsmäßig eben nicht den Stern in der Bildungspolitik, verhindern die wilden 16 Länder gemeinsame Reformvorhaben und verweisen auf die zahlreichen Initiativen in den einzelnen Ländern. Das Verhindern der Exzellenzinitiative im April diesen Jahres war folglich Roland Kochs Sternstunde. Dabei stellen die Leistungen der Länder in Sachen Bildung nicht unbedingt ein Reifezeugnis dar. Internationale Qualitäts- und Strukturerhebungen bescheinigen Deutschland – sprich den Ländern – höchstens durchschnittliche Noten. Darüber wurde PISA-geschockt diskutiert und anschließend verschiedenes Richtige in unterschiedlichen Ländern auf den Weg gebracht. Übrigens unabhängig von der parteipolitischen Farbe der Landesregierung.
Unbestritten auch, dass der Bund, vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, viele wichtige Impulse gegeben und beträchtliche zusätzliche Finanzmittel bereit gestellt hat. Das Investitionsprogramm zum Ausbau von Ganztagsschulen und die Initiative zur Exzellenzförderung machen das deutlich. Das Geld ist in den Ländern herzlich willkommen, die Mitsprache des Bundes dagegen eine föderalistische Todsünde, weshalb Ministerin Edelgard Bulmahn auch niemals in den Länder-Himmel kommen wird. Viele Impulse des BMBF, beispielsweise zur Bildungsberichterstattung oder zur Qualitätssicherung der Reformen, zeigen allerdings nur indirekte Wirkung, indem sie die mittel- und zahnlose KMK – sprich die wilden 16 – zwingen, darauf zu reagieren.
Mangelhafter Leistungsnachweis
Wie dieser Mechanismus sich verändert, wenn der Bund als Mitspieler in der Bildungspolitik ausfällt und diese zu einem machtpolitischen Unterpfand in einer wiederbelebten Föderalismuskommission verwildert, kann uns Bürgern und Bildungskunden nicht behagen. Schon bislang war kein Verlass darauf, dass gleichwertige und vor allem gute Schulabschlüsse in allen Ländern abgelegt werden. Gleiches gilt für die Unordnung im Hochschulbereich. Es bedarf ausgewiesenen Expertenwissens, um erklären zu können, wie es mit Juniorprofessur und Studiengebühren, Abschlüssen, Evaluierungen, Akkreditierungen sowie der Autonomie der Hochschulen in den einzelnen Ländern bestellt ist.
Es kann nicht im Interesse der Bürger liegen, dass aus machtpolitischen Kinderspielchen Reformen verhindert und verwässert werden, dass die Zukunftsdisziplin Bildung den Taktiken von Parteipolitik und Duodez-Mentalität geopfert wird. Daher ist als erstes die Zusammensetzung und damit die Legitimität der Föderalismuskommission zu hinterfragen. Die Erfahrung der Föderalismuskommission und Michael Endes „Jim Knopf und die wilde 13“ lehren, dass nicht die List darüber entscheiden sollte, wer den Stern als Machtinstrument nutzt, sondern das dies einer tut, der alle in G leiche und Gute verwandeln kann. Der Typus Bundesparteivorsitzende und der Typus eines Ministerpräsidenten, der die politischen Interessen des Landes und seiner Bürger mit eigenen Interessen als Landespolitiker verwechselt, sollten jedenfalls nicht den Stern tragen, sie werden nicht im Sinne des Kunden entscheiden.
Alle Staatsgewalt geht von den Ländern aus
Aber Bildungskunden sind wir alle. Als Eltern und Schüler, als Studierende und Lehrende, als Steuerzahler und Wirtschaftsunternehmen – zahlende Kunden also. „No taxation without representation“: Dieser politische Grundsatz des amerikanischen Aufstands gegen das koloniale England müsste heute seine Anwendung auf die Bildungspolitik und die Arbeit der Föderalismuskommission finden. Doch während es der Lobby der Wirtschaft gelungen ist, die berufliche Bildung unter der Ägide des Bundes zu halten, weil es Industrie und Handel schlicht zu ineffizient ist, mit 16 wilden Ländern zusammenzuarbeiten, geht Kunde Bürger leer aus. Für ihn gilt nach wie vor der Freudsche Versprecher Edmund Stoibers aus dem Hearing „Wie viel Föderalismus verträgt die Republik?“ der Sender WDR, BR und Phoenix vom September des vergangenen Jahres. Dort hatte Stoiber formuliert, dass alle Staatsgewalt von den Ländern ausgehe. Richtig wäre gewesen: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus.
Mit einem schielenden Auge auf Bundespräsident Horst Köhler schlug der FDP-Ehrenvorsitzende Otto Graf Lambsdorff im Januar einen Expertenkonvent als Alternative zur Föderalismuskommission vor. Auch wenn zu befürchten ist, dass hier der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben werden soll, kann man sich zumindest dem gräflichen Diktum vornehm anschließen, „dass die Zusammensetzung der Bundesstaatskommission, die sich mit der Frage jetzt beschäftigt hat, nicht geeignet war, zu einem vernünftigen Ergebnis zu führen“. Der Frage nach der Legitimität eines Konvents geht Lambsdorff mit dem Verweis auf den überparteilichen, wenn auch nicht vom Volk gewählten Bundespräsidenten aus dem Weg.
Letzter Akt
A propos Teufel. Der unlängst abgetretene Ministerpräsident Baden-Württembergs, Erwin Teufel, will nach eigenem Bekunden an der Münchner Jesuiten-Hochschule das Philosophiestudium aufnehmen. Probleme gibt es jedoch mit seiner Zulassung, da Teufel zwar nach Absolvieren einer Fachhochschule für öffentliche Verwaltungen zum „Diplom-Verwaltungsfachwirt (FH)“ nachdiplomiert wurde, aber kein Abitur in der Tasche hat. Ohne Reifezeugnis gibt es beim bayerischen Nachbarn jedoch keinen Hochschulzugang. Kunde Teufel steckt nun im Detail. Eine nahezu faustische Szene, in der die Wirklichkeit föderalistischer Bildungspolitik dramatisch niederkommt.
11947/48 entsteht das legendäre Lied "Wir sind die Eingeborenen von Trizonesien" von Karl Berbuer. "Trizonesien" ist ein exotisches Staatsgebilde mit "Mägdelein mit feurig wildem Wesien", in dem sogar Beethovens Wiege stand. "Wir sind zwar keine Menschenfresser, doch wir küssen um so besser. Wir sind die Eingeborenen von Trizonesien!"
Angeblich wird der Song auch für den deutschen Sieger bei einem internationalen Radrennen 1949 in Köln gespielt. Die anwesenden alliierten Offiziere salutieren.
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